peperonity Mobile Community
Welcome, guest. You are not logged in.
Log in or join for free!
 
Stay logged in
Forgot login details?

Login
Stay logged in

For free!
Get started!

Kapitalanlage: Hoffnung bei Schrottimmobilien | hambusch


Kapitalanlage: Hoffnung bei Schrottimmobilien
Käufer von sog. Schrottimmobilien, die bisher vor Gericht wenig Erfolg hatten, können wieder Hoffnung schöpfen. In dem milliardenschweren Streit mit Tausenden Klägerin in Deutschland geht es um die Frage, unter welchen Umständen sich Verbraucher aus Verträgen lösen könnne, bei denen sie im Paket eine überteuerte Immobilie gekauft und hierfür gleichzeitig einen Kreditvertrag abgeschlossen hatten.
Die Rechtsprechung in Deutschland hat in vielen Fällen zwar den Kaufvertrag für unwirksam angesehen, weil die von den Käufern erteilten Vollmachten von den Vermittlern zu weit ausgenutzt wurden, so z.B. auch zur Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung in das gesamte Vermögen. Demgegenüber wurde der Darlehensvertrag mit der kreditgewährenden Bank für wirksam gehalten, so daß dem Käufer nichts anderes übrig blieb, als weiter das Darlehen zu bedienen.
Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen hatte nun eine Sache dem Europäischen gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt. Dieser muß nun entscheiden, ob die bisher ergangene bankenfreundliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit europäischem Recht vereinbar ist (Az. C-229/04).
Der Generalanwalt Léger hat nunmehr in seinem Schlußantrag vom 2.6.2005 die Auffassung vertreten, daß wohl das Darlehen zurückgezahlt werden müsse, die Banken allerdings nicht die marktüblichen Zinsen für dieses Darlehen verlangen können.
Eine Entscheidung des EuGH ist noch vor Ende 2005 zu erwarten.


This page:




Help/FAQ | Terms | Imprint
Home People Pictures Videos Sites Blogs Chat
Top